SPD besetzt ihre Spitze neuDas Bas-Beben stellt alles infrage - auch die Merz-Koalition Der Rücktritt von Bärbel Bas schlägt hohe Wellen: Die Stimmung zwischen SPD und Union wird giftig und die Zukunft der Koalition ungewiss. Eine neue SPD-Spitze und die Debatte über ihre Besetzung wirken sich auch auf das schwarz-rote Bündnis aus.12.10.2026Von Sebastian Huld
SPD-Chef lässt Kandidatur offenKlingbeil: Parteitag wird zum Jahreswechsel gesamte SPD-Spitze neu wählenDie SPD wird in den nächsten Monaten ihre Führung komplett neu aufstellen. Parteichef Klingbeil lässt offen, ob er weiterhin die Partei führen wird. 12.10.2026
Reaktionen auf RücktrittMerz zollt Bas Respekt - Schwesig kritisiert Union scharfBärbel Bas begründet ihren Rücktritt mit einem familiären Todesfall und dem Umgang des Koalitionspartners CDU/CSU mit ihr in dieser Trauerphase. Nun sprechen Unionspolitiker ihr Beileid aus - und ignorieren die Kritik weitgehend.12.10.2026
"Keine geringe Summe"Klingbeil wehrt sich gegen Kritik an seiner SteuerreformEine Einkommenssteuerreform mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro soll bei der Bevölkerung für Entlastung sorgen. Daran hat die Opposition allerdings einiges auszusetzen. Finanzminister Klingbeil verteidigt das Vorgehen und zeigt sich offen für weitere Steuersenkungen. 08.10.2026
Unionsfraktionschef: "Gut war's"Koalitionsausschuss schweigt nach vier Stunden Beratung zu BeschlüssenErstmals seit mehr als drei Monaten kommen die Koalitionsspitzen wieder zusammen. Nach den Landtagswahlen hält Kanzler Merz am Reformkurs fest, die SPD will nachverhandeln. Mögliche Ergebnisse sollen erst in den Morgenstunden veröffentlicht werden.08.10.2026
Abgabe soll kommenKanzleramt legte kein Veto bei Zuckersteuer einVor allem Finanzminister Klingbeil sucht noch immer nach weiteren Einnahmequellen, um die großen Haushaltslöcher stopfen zu können. Im Gesundheitsbereich soll eine Zuckersteuer helfen. Doch dann heißt es, das Kanzleramt habe das Vorhaben gestoppt. Das entspricht aber nicht den Tatsachen. 02.10.2026
"Mal gucken, was aus ihm wird"Hubertus Heil wirft sein Buch in den Ring - und Gauck gibt seinen SegenAus dem politischen Abseits der SPD meldet sich Hubertus Heil mit einem Buch zu Wort, das zu lesen lohnt. Weil die Partei mal wieder kriselt, ihre Spitze wackelt und auch noch Joachim Gauck höchstpersönlich zur Premiere erscheint, geht es aber um viel mehr.02.10.2026Von Sebastian Huld
Projekt vorerst beerdigtKanzleramt kippt Zuckersteuer - wo liegt das Problem?Dass es eine Zuckersteuer geben soll, ist zwischen Union und SPD eigentlich vereinbart. Der Gesetzentwurf von Finanzminister Klingbeil zerschellt nun aber am Veto von Kanzler Merz. Was ist da genau vorgefallen? Und wie geht es mit der Zuckersteuer jetzt weiter?01.10.2026
"Nicht mehrheitsfähig"Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils ZuckersteuerIn der Bundesregierung zeichnet sich der nächste Konflikt ab: Klingbeils Entwurf zur Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke ist vorerst vom Tisch. Der Vorschlag sei innerhalb der Regierung "nicht mehrheitsfähig".01.10.2026
Schultern 3,3 Milliarden EuroKassenchef warnt vor Überlastung Kinderloser bei PflegereformDer Chef der DAK zeigt sich zufrieden mit der Pflegereform. Dass Finanzminister Klingbeil die Corona-Milliarden nicht zurückzahlt, sorgt jedoch für Kritik. Außerdem warnt der Kassenchef vor einer Überlastung Kinderloser, die mehr als die Hälfte der Reform bezahlen müssen. 01.10.2026
