Sachsen-AnhaltBSW Sachsen-Anhalt will Landesspitze neu aufstellen
ntv bei Google bevorzugenDie Partei hatte im September den Sprung in den Landtag geschafft. Jetzt stellt sich der Landesvorstand neu auf. Auch Parteigründerin Wagenknecht meldet sich zu Wort.
Magdeburg (dpa/sa) - Das neu in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingezogene BSW will nicht nur im Parlament stark hör- und sichtbar sein, sondern auch in der Fläche wachsen. Dazu solle der Landesvorstand neu aufgestellt werden, sagte der bisherige Co-Landesvorsitzende Thomas Schulze zu Beginn eines Landesparteitags in Magdeburg. Er will sich künftig auf den Fraktionsvorsitz konzentrieren.
Schulze sagte, das BSW brauche "eine Führung, die sich vollkommen, wirklich vollkommen auf die inhaltliche und strategische Arbeit und den Aufbau unserer Partei konzentrieren kann". Er ergänzte: "Sie muss im ständigen Austausch mit der Basis, mit unseren Kreisvorständen sein, mit vielleicht Ortschaftsräten in Zukunft. Wir müssen uns auf kommunaler Ebene entwickeln und dafür gehört es sich, dass es einen starken Landesvorstand gibt."
"Haben keine Brandmauer im Kopf"
Schulze hob hervor, dass das BSW in Sachsen-Anhalt vor etwas über zwei Jahren mit etwa 40 Mitgliedern angetreten sei. Heute seien es mehr als 500 und fünf Abgeordnete im Landtag. "Wir haben mehr Macht als manche 40-Prozent-Partei", sagte Schulze. "Wir haben keine Brandmauer im Kopf." Das BSW sei bereit, mit allen Parteien, die im Landtag vertreten sind, "konstruktiv umzugehen und zusammenzuarbeiten".
Schulze ging auch auf die Schattenseiten in der Partei ein: "Interne Konflikte und Austritte haben uns so schwer geschadet. Sie haben Kraft gekostet und sie haben Narben hinterlassen." Schulze appellierte an die Geschlossenheit der Partei. "Der interne Konflikt hat uns gezeigt und gelehrt, wie wichtig Loyalität, Klarheit und Disziplin sind. Lasst uns diesen Parteitag deshalb auch nutzen, um noch mehr zusammenzurücken, geeint zusammenzurücken und nach vorne zu blicken."
Wagenknecht setzt auf wechselnde Mehrheiten
Das war auch Thema in einer Videobotschaft von Parteigründerin Sahra Wagenknecht. "Wenn wir weiter an einem Strang ziehen, können wir viel erreichen. Dann kann von Magdeburg neuer Schwung für das gesamte BSW ausgehen. Diesen Erfolg gemeinsam weiterzutragen, ist unsere Aufgabe und unsere Chance", sagte Wagenknecht. Das BSW müsse sich seine Eigenständigkeit bewahren und zeigen, dass es etwas bewegen könne.
Sie hob ein Prinzip der wechselnden Mehrheiten hervor. "Gute Vorschläge müssen daran gemessen werden, ob sie das Leben der Menschen verbessern. Dafür wollen wir mit wechselnden Mehrheiten konkrete Verbesserungen durchsetzen", so Wagenknecht. Die Partei war anfangs nach ihr benannt, inzwischen steht BSW für: Bündnis soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft.
BSW stimmte für AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten
In Sachsen-Anhalt war das BSW im September in den Landtag eingezogen. Es wählte den Landtagspräsidenten Tobias Rausch von der AfD mit. Das BSW hat mit seinen fünf Abgeordneten großen Einfluss im Parlament. Die AfD stellt 39 Abgeordnete und damit ebenso viele wie CDU, SPD, Grüne und Linke zusammen. Im Oktober hatten AfD und BSW eine Sondersitzung des Landtags anberaumt und mit ihrer gemeinsamen Mehrheit ein Ende der Sanktionen gegen Russland und einen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert.
Bei dem Parteitag in Magdeburg soll ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Statt der Doppelspitze soll es künftig einen Landesvorsitzenden geben. Der bisherige Co-Landeschef Thomas Schulze zieht sich zurück, sein Kollege John Lucas Dittrich will alleiniger Landesvorsitzender werden.